CETA und HBK Kern und HVK Mitterlehner


Mir ist es bezüglich CETA egal, was die anderen EU-Länder über uns denken. Aus Angst davor zu unterschreiben ist Schwäche HBK.
Aber das werden jene SPÖ Mitglieder, die zu  98% gegen CETA abgestimmt haben, auch so sehen.
Damit sind sie IMHO intern unten durch.

HVK Mitterlehrer, den ich als Wirtschaftsminister geschätzt habe, ist auch die Meinung der Mehrheit der Österreicher egal, da er seine Klientel offensichtlich bevorzugt. Warum die Bauern schweigen ist mir unerklärlich.
Er arbeitet für die weitere Spreizung der Einkommen, sprich er verschlechtert den Gini-Koeffizienten, der eine objektive Maßzahl ist und besser statt der „sich öffnenden Schere“ als Pflicht für Politiker verwendet werden sollte.
Suche sie nach Gini im Blog, es kommt oft vor.

Dass sich die EU mit 500 mio von einem 32 mio Land wie Kanada gängeln lässt ist unerträglich.
Die Wallonier lassen sich wenigstens nicht in die Zwangsjacke stecken.

Was läuft da im Hintergrund, dass solche Vorgänge möglich sind. Die Hintertür zu TTIP meine ich damit nicht.

Zum Investitionsschutz:
Natürlich muss ein Investor Sicherheit haben. Zu jeder Investition muss es aber eine maximale Nutzungszeit angegeben werden.

Bauwerke z.B. 20 Jahre als Maximum.

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s

This site uses Akismet to reduce spam. Learn how your comment data is processed.